WEF fordert Inhaftierung von Betreibern sozialer Medien, die „Nicht-Mainstream“-Inhalte auf ihren Plattformen zulassen

Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat die Regierungen weltweit aufgefordert, die Betreiber sozialer Medien zu inhaftieren, die „vom Mainstream abweichende“ Inhalte auf ihren Plattformen zulassen.

Yuval Noah Harari, die rechte Hand von Klaus Schwab, meint, dass Leute wie Elon Musk für sogenannte „Fehlinformationen“ auf X haftbar gemacht werden müssen.

Hararis Argument stellt die langjährige Verteidigung von Social-Media-Unternehmen in Frage: die Redefreiheit. „Sie versuchen immer, sich selbst zu schützen, indem sie sich auf die Redefreiheit berufen... die Unternehmen müssen die Verantwortung für ihren Algorithmus übernehmen“, erklärte Harari. Er besteht darauf, dass Plattformen nicht nur für nutzergenerierte Inhalte, sondern auch für die Art und Weise, wie ihre Algorithmen bestimmte Botschaften verstärken oder unterdrücken, zur Verantwortung gezogen werden müssen.

Dies stellt eine bedeutende Schwerpunktverlagerung dar, die über die Urheber von Inhalten hinausgeht und direkt auf die Mechanismen der Inhaltsverbreitung abzielt. Hararis Standpunkt ist klar: „Wenn der Algorithmus es schreibt, dann sind Sie definitiv dafür verantwortlich, was Ihr Algorithmus schreibt.“ Dies rückt die wachsende Rolle der künstlichen Intelligenz (KI) bei der Moderation von Online-Inhalten in den Mittelpunkt.

Die Vision von Elon Musk im Visier

Hararis Kommentare scheinen ein direkter Schuss auf Elon Musk zu sein, der X mit dem Ziel gekauft hat, einen offenen Informationsfluss zu fördern. Musk vertritt seit langem die Idee, dass Informationen frei sein sollten und dass eine gedeihliche Demokratie vom freien Austausch von Ideen abhängt, auch von kontroversen Ideen. Harari weist diesen Standpunkt mit den Worten zurück: „Information ist nicht Wahrheit. Die meisten Informationen in der Welt sind Schrott... Wenn man glaubt, dass man die Welt einfach mit Informationen überfluten kann und die Wahrheit auftauchen wird - nein, sie wird untergehen.“

Eine Bedrohung für die freie Meinungsäußerung?

Der Kernpunkt von Hararis Argumentation ist, dass die Moderation von Inhalten nicht länger ein nachträglicher Gedanke sein sollte und dass Plattformbetreiber nicht in der Lage sein sollten, sich hinter der Behauptung der freien Meinungsäußerung zu verstecken, um der Verantwortung zu entgehen. Kritiker sehen jedoch eine andere Geschichte aufziehen. Dieses Umdenken könnte leicht zu einem Angriff auf die Meinungsfreiheit führen, insbesondere wenn Plattformen wie X dafür bestraft werden, dass sie kontroverse oder nicht dem Mainstream entsprechende linke Ansichten zeigen.

Hararis Äußerungen werfen ein Schlaglicht auf die Frage, was als „verlässliche“ Information gilt und wer darüber entscheiden darf. Wenn Plattformen für Inhalte, die von ihren Algorithmen gepusht werden, haftbar gemacht werden, könnte dies dazu führen, dass Meinungen, die nicht mit den Ansichten der Machthaber übereinstimmen, unterdrückt werden - insbesondere Stimmen, die nicht der WEF oder dem Establishment angehören. Indem er die Eigentümer dieser Plattformen in die rechtliche Verantwortung nimmt, befürwortet Harari eine neue Ebene der Kontrolle über den Online-Diskurs, die viele als Bedrohung des Prinzips der Meinungsfreiheit sehen.

Die rechtlichen und sozialen Auswirkungen

Die Auswirkungen von Hararis Forderung nach Haftung sind erheblich. Wenn zum Beispiel eine Plattform wie X rechtlich für Inhalte verantwortlich gemacht wird, die als unzuverlässig gelten, könnte sie aus Angst vor Rechtsstreitigkeiten gezwungen sein, extreme Zensurmaßnahmen zu ergreifen. Dies ist besonders besorgniserregend, da wir uns auf eine politisch aufgeladene Zeit zubewegen, in der Plattformen wie X wichtige Instrumente für den öffentlichen Diskurs sind.

Harari verweist auf die seit langem geführte Debatte über Section 230 in den USA, die Plattformen davor schützt, für die von ihren Nutzern eingestellten Inhalte verantwortlich gemacht zu werden. Dies war ein Eckpfeiler des Schutzes der Meinungsäußerung im Internet. Harari scheint jedoch zu glauben, dass der Aufstieg von KI und Algorithmen diese Dynamik verkompliziert und einen neuen Ansatz rechtfertigt, bei dem Plattformen nicht nur für das Hosting von Inhalten verantwortlich sind, sondern auch dafür, wie diese verbreitet werden.

Indem er Elon Musk und Plattformen wie X hervorhebt, plädiert Harari im Wesentlichen für ein System, in dem die Redefreiheit der algorithmischen Verantwortung untergeordnet ist. Dies würde denjenigen, die sich nicht an das WEF oder die vom Establishment genehmigten Narrative halten, die Tür zu rechtlichen Konsequenzen öffnen. Dieser Schritt könnte tiefgreifende Folgen für die Zukunft der freien Meinungsäußerung im Internet haben, insbesondere im Zusammenhang mit der KI-gesteuerten Zensur.

Ein abschreckender Präzedenzfall

Hararis Forderung nach Haftung könnte weitreichende Folgen haben, insbesondere für die Redefreiheit. Auch wenn die Bekämpfung von Fehlinformationen oberflächlich betrachtet vernünftig erscheinen mag, wird es wahrscheinlich zu einer extremen Zensur führen, wenn Plattformen wie X für ihre Algorithmen verantwortlich gemacht werden - etwas, das wir bereits zwischen 2020 und 2023 im Zusammenhang mit der Covid-Plandemie und möglichen Behandlungsmethoden erlebt haben. Indem er Elon Musk und andere herausgreift, befürwortet Harari eine Zukunft, in der die Redefreiheit der algorithmischen Kontrolle untergeordnet wird.

Es gibt mindestens zwei Hauptbedenken: Wer entscheidet, was „verlässliche“ Informationen sind und ist es für eine Republik schädlicher, auf potenziell falsche Informationen zu stoßen, als wenn staatliche Vorschriften kontrollieren, was in öffentlichen Foren gesagt werden darf? Wenn Plattformen mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie Inhalte verbreiten, die nicht dem Mainstream entsprechen, könnten sie abweichende Stimmen unterdrücken, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Dies könnte das Internet in einen Raum verwandeln, in dem Pförtner und nicht die Nutzer den Diskurs kontrollieren - ein gefährlicher Präzedenzfall im digitalen Zeitalter.

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Quelle: WEF Calls for Imprisonment of Social Media Owners Who Allow ‘Non-Mainstream’ Content on Their Platforms